Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Mi, 24.01.2024 17:03 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Haushaltsberatung 2024 einschließlich Veränderungslisten 7/2024
6. Kindergartenbedarfsplanung
Hier: Anmeldeverfahren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Porta Westfalica zum 01.08.2024 und Beratung und Beschlussfassung über daraus resultierende notwendige Maßnahmen		 2/2024 2. Ergänzung
7. Einrichtung einer zusätzlichen Notgruppe an der Kindertageseinrichtung Zwergenland in Holzhausen 3/2024
8. Umbesetzung von Ausschüssen  
8.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
9. Bekanntgaben  
10. Anträge und Anfragen  
10.1 Vandalismus an der Gesamtschule  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
11. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023  
12. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2023  
13. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
14. Bekanntgaben  
15. Anträge und Anfragen  
15.1 Sitzplan des Rates  
15.2 Smiley-Geschwindigkeitsmessanlage  
15.3 Termin Vorbereitung der konstituierenden Sitzung mit Fraktionsvorsitzenden und fraktionslosen Ratsmitgliedern  
16. Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen
Hier: Erweiterung der Rahmenbedingungen für den Bau des Gebäudes am Hauptstandort Lerbeck		 1/2024
17. Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung
hier: Personalmaßnahme		 14/2024
18. Finanzielle Rahmenbedingungen in Bezug auf den Bau einer Kindertageseinrichtung im ehemaligen Ärztehaus am Porta-Berghotel