Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bauausschuss, 4. Sitzung
Termin: Do, 19.05.2022 17:00 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2022  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge 117/2022
5. Sachstandsbericht Digitalisierung Baubetriebshof 76/2022
6. Straßenausbau Zechenstraße 120/2022
7. Sachstand Schulsanierungen 85/2022
8. Organisation der Fremd- und Eigenreinigung 116/2022
9. Investitions- und Unterhaltungsplanung Abwasser 2023 ff. 114/2022
10. Zukünftige Investitionen zum Gewässerschutz 100/2022
11. Umwandlung von Rasenflächen in Blühstreifen, Blühwiesen oder Staudenbeete auf den städtischen Friedhöfen 70/2022
12. Beschaffung eines Soleerzeugers 101/2022
13. Beschaffung von Fahrzeugen 111/2022
14. Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW 107/2022
15. Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff. 105/2022
16. Planung laufende Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023 ff. 106/2022
17. Fortschreibung der Prioritätenlisten:
Deckenerneuerung und Oberflächenbehandlung		 108/2022
18. Straßensanierung Flurweg 94/2022
19. 9. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Porta Westfalica 118/2022
20. Bekanntgaben  
20.1 Zusätzliches Förderprogramm  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Wählergemeinschaft Porta und FDP: "Schule neu denken!
Neubau und neuer Standort für die Grundschule Neesen"		  
21.2 Straßenzustand Bäckerstraße in Lerbeck  
21.3 Ende der fossilen Verbrennung  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
22. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.03.2022  
23. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2022  
24. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
25. Bekanntgaben  
25.1 Fahrzeugbeschaffungen  
25.2 Sanierung Lohfelder Straße  
26. Anträge und Anfragen  
27. Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 -Gewerbegebiet Nammen-, 4. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Nammen 88/2022
28. Information über Vergaben 87/2022