Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 9. Sitzung
Termin: Mi, 16.06.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
5. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021  
6. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
7. Bürgeranträge und Beschwerden  
7.1 W-LAN Anschluss für das Asylbewerberheim in Kleinenbremen  
7.2 Aussetzung des Änderungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Schul- /Sportzentrum
südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge		  
7.3 Bürgerantrag zum Impfschutz Mitglieder der Wahlvorstände  
8. „1. Tertialsberichte 2021 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen“.  
9. Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita" 114/2021
10. Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica 103/2021
11. Beschaffung eines neuen Rettungswagens 109/2021
12. Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
Wirtschaftliche Situation und Perspektiven		 83/2021
13. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise" 102/2021
14. Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung
hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten		 149/2021
15. Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag 134/2021
16. Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
Investive Förderkulisse		 132/2021
17. Vereinsnutzung im Porta-Bad 135/2021
18. Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen 112/2021
19. Sachstand Schulsanierungen 127/2021
20. Investitionsplanung Straßenbau 2022 115/2021
21. Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten 130/2021
22. Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße 124/2021
23. Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022 116/2021
24. EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027 118/2021
25. Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht 220/2020 1. Ergänzung
26. Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland 123/2021
27. Mittelverwendung im Tourismus
Auflösung des Fremdenverkehrsvereins Minden-Porta Westfalica e.V.		 121/2021 1. Ergänzung
28. Bekanntgaben  
29. Anträge und Anfragen  
29.1 Fortschreibung Haushaltssanierungsplan
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP 		 
29.2 Förderprogramm für die Jungendarbeit in den Sportvereinen
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP		  
29.3 Erstellung einer Richtlinie für die Geld- und Vermögensanlage der Stadt Porta Westfalica
Antrag der FDP-Fraktion		  
29.4 Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder  
29.5 Sachstand zum Rechtsstreit Parkplätze am Bahnhof  
29.6 Sachstand zur Fähre Amanda  
29.7 Zustand des Parkplatzes gegenüber dem Kaiserhof  
29.8 Sachstand zur Aufgabenübertragung an die Stadtwerke  
29.9 Bereitstellung von Sitzungsvorlagen  
29.10 Eheschließungen an der Mühle in Holzhausen  
29.11 Informationen zum Parkplatz Gut Oheimb  
29.12 Sachstand zur Aussichtsplattform am Schlageterdenkmal  
29.13 Sachstand zur Beschilderung im Gewerbegebiet Holtrup  
29.14 Sachstand zur Durchfahrt der Hans-Bernstein-Straße  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
30. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
31. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021  
32. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
33. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021  
34. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
35. Bürgeranträge und Beschwerden  
36. Bekanntgaben  
37. Anträge und Anfragen  
38. Abschluss eines Pachtvertrages
Sportplatz Nammen - Poggenbeeke		 85/2021
39. Abschluss eines Pachtvertrages
Sportplatz Lohfeld		 119/2021
40. Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck 129/2021
41. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen 154/2021
42. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup 69/2021 1. Ergänzung
43. Personalentscheid nach § 14 a der Hauptsatzung;
Einstellung einer Sachgebietsleiterin / eines Sachgebietsleiters für das SG 65 - Abwasser		 101/2021
44. Personalangelegenheit nach § 14a Hauptsatzung 158/2021