Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Di, 05.04.2022 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2022  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2022  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Plan-Ist-Vergleich über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen 2021  
6. Umsetzung der Tourismusstrategie Porta Westfalica 2030 67/2022
7. Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica 3/2022 1. Ergänzung
8. Hausärztliche Versorgung in Porta Westfalica - Förderrichtlinien 73/2022
9. 3. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica 49/2022
10. Widmung der Straße „Hausberger Schweiz“ gem. § 6 StrWG NRW 44/2022
11. Beschaffung eines Zugfahrzeuges für das Rettungsboot
am Standort der Einheit Holtrup-Vennebeck-Costedt		 55/2022 1. Ergänzung
12. Umbesetzung von Ausschüssen  
12.1 Umbesetzung CDU-Fraktion  
12.2 Umbesetzung Wahlprüfungsausschuss
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 		 
12.3 Umbesetzung SPD-Fraktion  
12.4 Umbesetzung FDP-Fraktion  
13. Bekanntgaben  
14. Anträge und Anfragen  
14.1 Tagungsort Ratssaal für Ausschusssitzung  
14.2 Aufstellung über die Höhe der Energiekosten 2021  
14.3 Sachstand zur Anbringung von Sirenen  
14.4 Schutzräume in Porta Westfalica  
14.5 Sachstand öffentliche Parkplätze an der Hauptstraße  
14.6 Sachstand zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen  
14.7 Aufforstungsprogramm  
14.8 Sachstand zum Klimaschutztechniker  
14.9 Bushaltehäuschen an der Lohfelder Straße  
14.10 Aufstockung Sozialarbeiterstunden Diakonie und AWO  
14.11 Sachstand zur Sporthalle in Eisbergen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2022  
16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2022  
17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
18. Bekanntgaben  
19. Anträge und Anfragen  
19.1 Erwerb von Flächen aus zukünftigen Verkaufserlösen  
19.2 Aufforstung am Wesertreff  
19.3 Weiterleitung von Anfragen aus Ausschusssitzung  
19.4 Anschaffung von Smily Geschwindigkeitsanzeigetafeln  
19.5 Aufstellung von Blitzcontainern  
19.6 Verkehrskontrolle mit "Blitzcontainer"  
19.7 Einberufung eines Ältestenrates  
19.8 Sachstand zum FFH-Gebiet  
20. Vertrag mit der Elternselbsthilfegemeinschaft Lohfeld e.V. zur Finanzierung des Trägeranteils 33/2022
21. Vertrag mit dem Verband der Kindertageseinrichtungen im Evangelischen Kirchenkreis Vlotho zur Finanzierung des Trägeranteils 36/2022
22. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Möllbergen 24/2022
23. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 69/2022
24. Verkauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Wülpke 84/2022
25. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen 296/2021 1. Ergänzung
26. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Vennebeck 320/2021 1. Ergänzung
27. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge 188/2019 1. Ergänzung
28. Pachtverträge für Sportanlagen 86/2022
29. Hausärztliche Versorgung in Porta Westfalica 74/2022
30. Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica 79/2022