Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Mo, 24.04.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2023  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2023  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
5. Vom Gedenkort zur Gedenkstätte - Antrag des Vereins KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.
  
6. Information über unerhebliche überplanmäßige Aufwendungen 2021 96/2023
7. Gemeinsame Erklärung vom 20. März 2023 zum geplanten Neubau der ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover 93/2023
8. Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260 37/2023
9. Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319 38/2023
10. Bauleitplanung der Stadt Minden, Bebauungsplan Nr. 943 Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße, Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung 65/2023 1. Ergänzung
11. Bauleitplanung der Stadt Minden; Bebauungsplan Nr.934 „RegioPort Weser";
Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung		 71/2023 1. Ergänzung
12. Energetische Sanierung Badezentrum Porta Bad 94/2023
13. Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021 57/2023
14. Planung laufende Abwasserunterhaltung 2024 ff. 56/2023
15. Investitionsplanung Abwasser 2024 ff. 55/2023
16. Investitionsplanung Straßenbau 2024 ff. 53/2023 1. Ergänzung
17. Planung laufende Straßenunterhaltung 2024 ff. 54/2023
18. Gewässerunterhaltungsgebühren 144/2022 2. Ergänzung
19. Verlängerung der Beteiligung am Pilotprojekt SchülerTicket Westfalen 78/2023 1. Ergänzung
20. Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica 87/2023
21. Umbesetzung von Ausschüssen  
21.1 Antrag der AfD  
21.2 Umbesetzung Sachk. Einwohner Idee pro Porta e.V. im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing  
21.3 Antrag der WP  
21.4 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen  
22. Bekanntgaben  
23. Anträge und Anfragen  
23.1 Antrag RM Dr.Hillbrand
Impuls-Vortrag zum Thema Energiegenossenschaften / Energiewende / Klimaschutz
 
23.2 Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft für Porta Westfalica - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen  
23.3 Vorstellung Sachstand Bahntrasse  
23.4 50 Jahre Porta Westfalica  
23.5 Sachstand Spielplatz im Bürgerpark  
23.6 Sachstand Klage Wolfsschluchtweg  
23.7 Abwasserbeseitigungskonzept  
23.8 Sachstand Maßnahmen Firma Grohe  
23.9 Verlinkungen auf der städt. Homepage  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
24. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.02.2023  
25. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.02.2023  
26. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
27. Bekanntgaben  
28. Anträge und Anfragen  
28.1 Räumlichkeiten für Fraktionsvorbesprechungen  
28.2 Sachstand zu den Mühlenkreiskliniken  
29. WWKulturpreis23
hier: Wahrnehmung Vorschlagsrecht		 79/2023
30. Stadtjubiläum 84/2023
31. Flächenbedarfe für kommunale Projekte 48/2023 1. Ergänzung
32. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen 68/2023
33. Grundstücksangelegenheiten Barkhausen 97/2023
34. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 70/2023
35. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup 89/2023
36. Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet 88/2023
37. Ausbildungssituation 2024 bei der Stadt Porta Westfalica 67/2023 1. Ergänzung