Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung
Termin:	Mi, 13.09.2023 17:02 Uhr
Ort:	Rathaus 32457 Porta Westfalica Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
2.	Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
3.	Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
4.	Bürgeranträge und Beschwerden
5.	Haushaltsführung 2023 Prognosebericht II. Quartal 2023	220/2023
6.	Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH	215/2023
7.	Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica	216/2023
8.	Sachstand Schulsanierungen	177/2023
9.	Porta-Bad hier: Sanierungskonzept im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"	211/2023
10.	Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen	210/2023
11.	Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen	208/2023
12.	Grundschule Hausberge Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B	207/2023
13.	Karl-Krüger-Halle hier: Erneuerung des Hallenbodens	172/2023
14.	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“ für die Stadt Porta Westfalica.	174/2023
15.	Planung der kommunalen Ladeinfrastruktur für die Stadt Porta Westfalica.	176/2023
16.	Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts	197/2023
17.	Stellenbedarfe 2024	218/2023
18.	Bekanntgaben
19.	Anträge und Anfragen
19.1	Einwegkunststofffondsgesetz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
19.2	Abriss des Lindenhauses Anfrage der FDP-Fraktion
II.	NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
20.	Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
21.	Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.06.2023
22.	Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
23.	Bürgeranträge und Beschwerden
24.	Bekanntgaben
25.	Anträge und Anfragen
26.	Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der Stadt Porta Westfalica	221/2023
27.	Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro im Bereich Fuhrpark	205/2023
28.	Erfolgte Vergaben über 25.000 Euro im Bereich Digitalisierung	219/2023
29.	Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024	217/2023