Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Mo, 15.04.2024 17:03 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2024  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für die Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 74/2024
6. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 69/2024
7. Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Porta Westfalica 79/2024
8. Schülerbeförderung
hier: Verwendung des Deutschlandsticket		 80/2024
9. Neubau einer Kindertageseinrichtung - Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens - Trägerauswahl für die zusätzliche Kindertageseinrichtung 50/2024
10. Beantragung von Fördermitteln: „Grüne Infrastruktur“ und „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ 43/2024
11. Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht
und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges in Barkhausen;
Erfahrungsbericht aus den vergangenen 5 Jahren		 40/2024
12. Wanderbus 448T - Wittekindsweg 76/2024
13. Erneuerung Spielschiff am Wesertreff 97/2024
14. Nachfolgeregelung für die Stelle des Technischen Beigeordneten 78/2024
15. Umbesetzung von Ausschüssen  
15.1 Antrag der WP Wählergemeinschaft Porta  
15.2 Vertretung der Stadt Porta Westfalica in der Gesellschafterversammlung der Minden-Herforder-Verkehrsgesellschaft  
15.3 Antrag der FDP  
16. Bekanntgaben  
17. Anträge und Anfragen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
18. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2024  
19. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.02.2024  
20. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
21. Bekanntgaben  
22. Anträge und Anfragen  
23. Verleihung des Ehrenamtspreises 2023 81/2024
24. Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht
und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges;
Vertragsangelegenheit		 41/2024
25. Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen 62/2024 3. Ergänzung