Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Di, 05.10.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2021  
5. Vorstellung der überörtlichen Prüfung durch die GPA  
6. Erläuterungen zu der Beteiligung der Stadt an der WWE und deren Beteiligungsstruktur
(Vortrag der WWE)		  
7. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
8. Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neuer Gesellschaft 216/2021
9. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH 215/2021
10. Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH 217/2021
11. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 231/2021
12. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019 218/2021
13. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019 219/2021
14. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 227/2021
15. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen 2020 225/2021
16. Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 226/2021
17. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 232/2021
18. Investitionsplanung Abwasser 2022 117/2021
19. Prioritätenliste Deckenerneuerungen 171/2021
20. 2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica 181/2021
21. 122. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss 201/2021
22. Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ - Satzungsbeschluss 200/2021
23. Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten 183/2021
24. Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik 185/2021
25. Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft Porta - Wir in Porta" sowie der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen“ zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen 233/2021
26. Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ 189/2021
27. Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V. 157/2021
28. FFH-Verträglichkeitsstudie für das FFH-Gebiet "Wälder bei Porta Westfalica" 87/2021 1. Ergänzung
29. Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Eisbergen 196/2021
30. Umbesetzung von Ausschüssen  
30.1 Antrag der AfD  
30.2 Antrag der SPD-Fraktion  
30.3 Antrag der CDU-Fraktion  
30.4 Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur  
31. Bekanntgaben  
31.1 Regionale 2022  
32. Anträge und Anfragen  
32.1 Einschätzung zu Starkregen-/Unwetterlage in Porta Westfalica
Anfrage der FDP-Fraktion 		 
32.2 Einrichtung Fahrradstraße Baugebiet Tielosen
Antrag der SPD-Fraktion		  
32.3 Appell des ADKs an den Rat bzgl. "Abwicklung Klimaschutzmaßnahmen"  
32.4 Antrag der SPD zur Schaffung des AKs "Gebäudereinigung"  
32.5 Siedlung Mühlenbach  
32.6 Sachstand Portaschule  
32.7 Sanierung der Duschen in der Sporthalle Neesen  
32.8 Sachstand Duschen in der Sporthalle Süd  
32.9 Sachstand Sportplatz Poggenbeeke  
32.10 Mittelverwendung der Bezirksausschüsse  
32.11 Sportgeräte im Bürgerpark  
32.12 Werbetafeln im Stadtteil Barkhausen  
32.13 Anfrage bzgl. der Verteilung der Mittel der Bezirksausschüsse an die Vereine  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
33. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021  
34. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.06.2021  
35. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
36. Bekanntgaben  
37. Anträge und Anfragen  
37.1 Krankenstand der Mitarbeiter in der Verwaltung und im Baubetriebshof  
37.2 Anfrage bzgl. Pflanzung von 6 Bäumen aus dem 1000-Bäume-Programm  
38. Verleihung des Heimatpreises 2021 198/2021
39. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 5 aus dem Förderantrag 2021 205/2021
40. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 2 aus dem Förderantrag 2021 206/2021
41. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 7 aus dem Förderantrag 2021 207/2021
42. Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH
hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe für das Geschäftsjahr 2020		 186/2021
43. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica 187/2021
44. Grundstücksangelegenheiten in Nammen 164/2021
45. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022 173/2021