Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Mo, 19.12.2022 15:05 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 332/2022
6. Aufhebung der Gebührensatzungen „Gewässerunterhaltung Süd und Nord“ 304/2022
7. 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021 233/2022 1. Ergänzung
8. 6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 249/2022 1. Ergänzung
9. 14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 231/2022 1. Ergänzung
10. 25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 244/2022 1. Ergänzung
11. Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 262/2022
12. Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023 264/2022 1. Ergänzung
13. Haushaltssatzung 2023
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023		 331/2022
14. 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 11 "Autohof an der A2" - Satzungsbeschluss 314/2022
15. Entscheidungsbefugnisse des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport und Kultur
Hier: Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW		 330/2022
16. Neugestaltung der Info-Tafeln zu historischen Stätten 329/2022
17. Umbesetzung von Ausschüssen  
17.1 Mitgliedschaft Jagdgenossenschaft  
17.2 Umbesetzung CDU-Fraktion  
18. Bekanntgaben  
19. Anträge und Anfragen  
19.1 Ökoscheck für Sportvereine  
19.2 Informationen zur Frischwassermenge  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
20. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022  
21. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022  
22. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
23. Bekanntgaben  
24. Anträge und Anfragen  
24.1 Durchführungsvertrag Kaiserhof  
25. Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck 295/2022
26. Entscheidung über die Übernahme von Bürgschaften 318/2022
27. Verleihung des Ehrenamtspreises 2022 328/2022 1. Ergänzung